William statt The Hague


Hague malte ein düsteres Szenario der Weltlage. Zerfallende Staaten, Terrorismus, Klimawandel und ein „neues Zeitalter der nuklearen Unsicherheit“ sorgten dafür, dass die Welt immer gefährlicher werde, sagte er. Es werde schwieriger für Großbritannien, auf der internationalen Bühne zu gestalten, weil der Einfluss des Westens sinke. 2050 werde Europa nur noch zehn Prozent der globalen Wirtschaftsleistung erwirtschaften, damit würden Wirtschaftssanktionen zunehmend zur stumpfen Waffe. Obendrein teilten aufstrebende Mächte wie China die demokratischen Werte des Westens nicht.

Die Analyse ist nicht grundsätzlich unrealistisch, aber daraus sollte jeder halbwegs vernünftige Mensch eigentlich eher schließen, daß die Zeit drängt, alles zu tun, damit in einer Zeit, wo der Westen noch etwas zu sagen hat, dafür gesorgt wird, daß dann, wenn er das nicht mehr tut, jene Mächte, die unsere demokratischen Werte nicht teilen, so weit isoliert sind, daß sie keinen größeren Schaden mehr anrichten können. Nicht so jedoch Hague:

Die Schlussfolgerung des Tory-Politikers ist ernüchternd: Den humanitär motivierten Interventionismus, seit dem Fall der Berliner Mauer die vorherrschende außenpolitische Doktrin im Westen, hält er für Geschichte. Stattdessen plädierte er für eine Rückkehr der Realpolitik. „In der Außenpolitik muss Idealismus mit Realismus gemäßigt werden“, mahnte Hague. Eine konservative Regierung werde den Dialog mit undemokratischen Ländern wie China, Russland und den Golfstaaten ausbauen.

Die Rede sollte den Bruch mit Tony Blairs Außenpolitik deutlich machen. Der Labour-Premier hatte britische Truppen auf den Balkan, nach Afghanistan und in den Irak geschickt – mit dem Ziel der Weltverbesserung, wie die Konservativen bemängeln. Die Tories wollen nun wieder stärker das nationale Interesse ins Zentrum der Außenpolitik rücken.

Mal ganz davon abgesehen, daß ein weitsichtiger humanitär motivierter Interventionismus auch den nationalen Interessen langfristig ja vielleicht weit besser dient als kurzfristiges Diktatorenkuscheln, sollte man sich die Nüchternheit, mit der der SPIEGEL das konstatiert, gut merken. Hier wird eiskalte Realpolitik den viel kritisierten neokonservativen Weltverbesserungsplänen als sinnvolle Alternative gegenübergestellt. Da findet sich dann plötzlich ein Reaktionär wie Hague mit einer Lichtgestalt wie Obama auf der einen Seite, während der im nachhinein gern verklärte Clinton zusammen mit dem verhaßten Bush und dem oft verlachten Blair auf der anderen steht. Nur für den Fall, daß der SPIEGEL nach einem möglichen Wahlsieg der Tories wieder vergessen sollte, wie er hier damals selber die Frontlinie gezogen hat.

~ von Paul13 - Freitag, 24. Juli 2009.

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