…or else!


Iran gibt sich im Streit über sein Atomprogramm weiter unnachgiebig. Die Strafmaßnahmen der EU seien „absurd und feindselig“, schimpfte die Regierung in Teheran. Durch die Sanktionen würde die Islamische Republik nur noch entschlossener als vorher agieren.

Wie? Da muß ein Mißverständnis vorliegen! Die SoftPower-Apologeten hatten uns doch zugesagt, daß sie die Mullahs auch ohne militärische Option zum Nachgeben im Atomstreit zwingen können. Und jetzt, wo wir selbst nach Ansicht von Oberappeaser el-Baradei möglicherweise nur noch ein halbes Jahr von einer iranischen Atombombe entfernt sind, hat die EU mit ihren neuesten Sanktionen bloß erreicht, daß das Regime in Teheran noch entschlossener als bisher weitermacht?

Seltsam, dabei hat die EU die iranische Regierung doch gezwungen ihre Bankverbindung zu wechseln, und der Verteidigungsminister muß sein Ferienhotel jetzt von der Cote d’Azur ans Kaspische Meer umbuchen. Das sollte die Option auf die Rolle einer regionalen Supermacht und die Hoffnung auf den Anbruch des Paradieses durch die Rückkehr des Mahdi doch eigentlich aufwiegen. Wie halten Achmedinedschad & Co. das nur durch? Bei so einem immensen Druck müßten sie doch zusammenbrechen.

Aber gut, selbst wenn sie wie durch ein Wunder hart bleiben, haben wir ja noch ein paar Monate. Und spätestens in der nächsten Sanktionsrunde, wenn kurz vor dem ersten iranischen Atomtest nach der dortigen Volksbank auch der Sparkasse die Direktgeschäfte mit Europa untersagt werden, und dann sogar der Umweltminister im Urlaub auf die Malediven statt nach Mallorca fliegen muß, wird die brilliante europäische Diplomatie sicherlich Ergebnisse vorweisen. Ganz gleich welche.

~ von Paul13 - Mittwoch, 25. Juni 2008.

25 Antworten to “…or else!”

  1. Seit wann glaubst Du dem Regime in Theran?

  2. @ daniel

    Du meinst, sie bluffen nur und haben in Wirklichkeit die Hosen voll, weil sie für ihre Bankgeschäfte jetzt einen Strohmann dazwischenschalten und ihre Urlaubspläne ändern müssen?

  3. Nö, aber ich glaube, das alles, was die Regierung dort zum Meckern und Zetern bringt so verkehrt nicht sein kann.

  4. @ daniel

    Das ist zwar grundsätzlich nicht falsch, aber so wie ein „Ok, ok, wir lassen das mit der Bombe, erkennen Israel an, lassen auch die Libanesen und Iraker in Ruhe und werden vom Terrorismus generell die Finger lassen und Schwule peitschen wir auch nicht mehr aus und das mit dem Steinigen von Ehebrecherinnen war auch nicht richtig und das mit den freien Wahlen geht selbstverständlich klar und auch bei unser Gerichtsverhandlung werden wir kooperativ sein und wir wünschen dem iranischen Volks alles Gute für ein Leben in Frieden und Freiheit“ klang das jetzt noch nicht. Da muß die SoftPower noch ein bißchen nachlegen, um an die HardPower ranzukommen.

  5. Genau! Und das ist der ultimative Vorteil den hard-power niemals haben wird. Man kann den Regler immer höher drehen. Bis man hat was man will oder das Ultimo erreicht ist und das ganze in hard-power umschwenkt.
    Und es ist auch der ultimative Nachteil von hard-power. Die ist ne null-eins-Lösung und wenn man Pech hat, hardpowert man mit wachsendem Erfolg und am Ende war alles für die Katz weil die eigene Regierung abgewählt wird und der Schalter fällt zurück auf null.

  6. @ daniel

    Ist dann eben Pech für Israel und den Libanon und den Irak und die ganze Region. Hauptsache, die Wahl gewonnen. Wenn die Bombe erst nach dem Wahltag hochgeht, sind die Diäten ja gesichert. Schon Klasse, die SoftPower.

  7. @Paul
    Genau! Aber müsste Dir zu dem Thema nicht was schlaues einfallen. Ich meine als hard-power-Freund müsstest Du doch einen tollen Plan haben wie man verhindern kann, dass mach einem „harten Hund“ ein Obama kommt, der die Wahl mit dem „bring the boys back home“-Versprechen einfachst gewinnt.

  8. @ Daniel

    Leider nicht. Das ist leider das Schicksal der Demokratien, daß sie den Ernst der Lage oft zu spät erkennen und den Fehler dann unter umso ungünstigeren Bedingungen wieder auswetzen müssen. Sie brauchen eben oft erst einen Chamberlain, um zu merken, daß eigentlich ein Churchill notwendig gewesen wäre.

  9. @Paul
    Und dann musst Du Dir die Frage gefallen lassen wie Du alle Welt mit Kriegen überziehen willst wenn Du selbst genau weißt, dass in vier (acht) Jahren spätestens der Zauber vorbei ist? Konkret gefragt – Du wirfst anderen ja auch gerne die Baathkraulerei vor – wie kann man GWBs Irakfeldzug gutheißen wenn man doch wissen müsste, dass nach Ende der GWB-Zeit irgendein Demokrat kommt und sich per Wahlversprechen-einhalten ins Weiße Haus spielt? Wie kann man Krieg im Iran fordern wenn ich Dir jetzt schon sagen kann dass der Präsident nach dem, der das tatsächlich macht, den Truppenabzug ganz nach oben auf die Agenda setzt?

  10. @ Daniel

    Zunächst mal will ich nicht alle Welt mit Krieg überziehen, sondern nur einen Teil jener Tyrannen, die zuvor schon begonnen hatten, ihre eigene Bevölkerung mit Krieg zu überziehen, ohne daß das jene, die nicht wollen, daß ich alle Welt mit Krieg überziehe, sonderlich gestört hätte.

    Was Dein Argument selbst angeht, so ist das leider nicht ganz falsch. Deswegen bin ich bezüglich langjährigen Peacekeeping-Operationen auch eher skeptisch. Der Diktarorensturz selbst ist sicher nicht das Problem, aber für die Zeit danach fehlt den Demokratien in der Regel die Ausdauer.

    Andererseits bin ich da durch „the surge“ eines besseres belehrt worden. Die derzeitigen Operationen im Irak zeigen, daß zumindest die Amerikaner da weit mehr leisten als ich einer Demokratie zugetraut hätte. Es kommt wohl auch darauf an, wie sich das im Einzelfall entwickelt.

    Aber ich mache mir da nichts vor – daß das so bleibt, ist alles andere als sicher. Obama wird die Iraker möglicherweise tatsächlich eiskalt opfern, nur um mit seinem Niederlagengeschwätz am Ende Recht behalten zu haben. Und dann muß man das in einer Demokratie sogar respektieren.

    Das bedeutet dann aber nicht, daß dann die SoftPower triumphiert, im Gegenteil. Das ist nämlich das Ende von Gejammer über Kollateralschäden und Bürgerrechte. Denn wenn die Demokratien es nicht vorher in den Griff kriegen, werden sie dieselben Kriege nur ein paar Jahre später führen müssen.

    Und noch ein paar Kriege mehr. Und mit Atomwaffen. Und gegen Atomwaffen. Dann geht’s nicht mehr um humanitäre Missionen in fernen Ländern, sondern um das eigene Überleben. Und Du kannst Dir sicher sein, daß dann auch im einfachen Demokraten sehr, sehr dunkle Seiten hervorkommen werden.

    Dann bestimmen nicht mehr neokonservative Visionen und Aufbauhilfe am Hindukusch die Nachrichten, sondern brutale Kriege der „Die oder wir“-Klasse. Und dieselben Leute, die sich heute um jeden übermüdeten Terroristen sorgen, werden dann aus voller Kehle „Nuke ‚em!“ rufen.

    Und dann wirst selbst Du Dir wünschen, daß George W. Bush ein bißchen früher auf die NeoCons gehört und seinen Job noch ein bißchen konsequenter gemacht hätte.

  11. @Paul
    Dem würde ich immer mein Vertrauen in die Demokratie und ihr Kosten-Nutzen-Kalkül entgegensetzen. Die würden sich schon rechtzeitig VOR dem „die oder wir“ anfangen die Finger schmutzig zu machen, wenn man sie denn ließe. Wenn man aber, um den Krieg durchzubringen, auf die ein oder andere demokratische Idee verzichtet, dann setzt man genau diese Mechanismen außer Kraft, die es sonst schaffen, im richtigen Moment den Hebel von „wir wollen Frieden“ auf „Ihr müsst sterben“ umzulegen.
    Und, nur ein Anstoß, wie siehst Du die Möglichkeit – nicht Demokratiespezifisch sondern strukturell – von hard- auf softpower umzuschwenken. Etwa zwecks Stabilisierung eines befreiten Staates?

  12. @ daniel,

    da hat sich nun die Außenpolitik der Bundesrepublik vierzig Jahre lang darauf verlassen, dass die Drohung mit der Zweitschlagskapazität ernst gemeint. Auf dieser Basis ist die Stationierung von Atomraketen auf Kuba verhindert worden und auf dieser Basis ist über Abrüstung verhandelt worden. Nach deiner Definition ist das alles hard-power gewesen. Sie war aber schließlich ungemein erfolgreich, weil diese Politik zum Zusammenbruch der SU und ihres Drohpotentials führte.

    Wenn also von deutscher Seite gefordert wird, militärische Optionen „vom Tisch zu nehmen“ hat das weder etwas mit soft-power noch mit hard power zu tun, sondern mit Ohnmacht. Mehr noch, es ist pure Ermunterung für das Mullahregime. Interessanterweise hat sich schon der französische EX-Präsident, der noch dem Friedenskanzler Schröder in die Falle ist, die die Vereinnahmung durch deutsche Möchtegernpazifisten zur Wehr gesetzt und Sarkozy hat es wiederholt.

    Dein Einwand, neu gewählte Präsidenten könnten die Entscheidungen der Amtsvorgänger rückgängig machen ist schlicht blödsinnig, denn das ist demokratische Normalität. (Siehe das Beispiel Chamberlain – Churchill). Deine Argumentation läuft darauf hinaus, dass entweder alle politischen Entscheidungen unterbleiben oder die Demokratie durch lebenslange und dynastische Amtsführung abzuschaffen sei. Selbst dann wäre es äußerst unwahrscheinlich das einmal getroffene Entscheidungen das Leben des Amtsinhabers, geschweige denn einer Dynastie überdauern.

  13. @alibaba
    Auch das ist richtig und widerspricht mir nicht. Ich würde es nur nicht als Beispiel nehmen denn die Regime-Change oder die Entwaffnungs-Option stand in der Zeit bis zur Wende – die übrigens durch soft power herbeigeführt wurde (sic!) – nicht auf dem Plan.
    Und das Argument „Dein Einwand, neu gewählte Präsidenten könnten die Entscheidungen der Amtsvorgänger rückgängig machen ist schlicht blödsinnig, denn das ist demokratische Normalität.“ kürze ich einfach mal um die Beleidugung auf „Dein Einwand, neu gewählte Präsidenten könnten die Entscheidungen der Amtsvorgänger rückgängig machen ist demokratische Normalität.“ und unterschreibe es.

  14. @ daniel,

    wie üblich-Geschwafel!

    Die Wende ist eingeleitet worden durch Gorbatschow und davor gab es den von deutschen Linken heftig bekämpften sogenannten NATO-Doppelbeschluss. War das auch nach deiner Interpretation soft power?

    Bist du verheiratet, hast du Kinder? Na denn viel Spaß beim Versuch deine deine Entscheidungen, besonders letztere rückgängig zu machen. Mit der demokratischen Normalität meinte ich, dass aus guten Grund die Amtszeiten eines Staatsoberhauptes oder Ministerpräsidenten zeitlich begrenzt sind oder begrenzt werden müssten. Aber niemand kann verlangen, dass der Amtsinhaber in dieser Zeit aller Entscheidungen enthält bzw. keine Politik macht. Genau da liegt die Unsinnigkeit deiner Argumentation.

  15. @ Paul

    „Wie? Da muß ein Mißverständnis vorliegen! Die SoftPower-Apologeten hatten uns doch zugesagt, daß sie die Mullahs auch ohne militärische Option zum Nachgeben im Atomstreit zwingen können.“ Von wem reden Sie da eigentlich ständig? Meinen Sie den Oberammergauer Liebfrauenkreis „Wir sind Papst“? Die Cottbusser Friedensinitiative evangelischer ChristInnen in der Diaspora „Stricken für den Frieden“ oder die hessische Basisgruppe ziemlich gewaltloser Lesben „tantrisch schwingen mit Claudia Roth“?

    Also noch einmal Klartext in Kurzform:

    1. Kein Militärschlage gegen den Iran weil Israel alleine zu schwach, USA anderweitig beschäftigt und die anderen keine Lust. Nächstes Jahr die USA auch keine Lust mehr.

    2. Keine (wirksamen) Wirtschaftssanktionen weil Rußland Anlagen + Waffen verkaufen will, die VR China + Indien Öl & Gas kaufen wollen und die anderen das wissen. Auch wenn die Mullahs deutsche Kraftwerke, Flughäfen, Brücken usw. ganz viel toll finden, nehmen sie zur Not auch chinesische, indische, japanische, brasilianische OR ELSE …

    Noch fragen? Nein, dann können wir ja die Diskussion an dieser Stelle beenden. By the way: wenn die Israelis ernsthaft einen Luftangriff planen würden, hätten sie den nicht über Zypern (!) geübt.

  16. @nmr
    Wo denn dann? Über Syrien oder Ägypten?

  17. @alibaba
    Vielleicht einmal ohne persönlich zu werden?
    „Die Wende ist eingeleitet worden durch Gorbatschow“, ja, soft power. Positionen festlegen und dann verhandeln. Ostpolitik, NATO-Doppelbeschluss. Soft Power bedeutet auch manche Dinge nicht aufzugeben wenn man bereit ist zu verhandeln.
    Und natürlich ist es normal in einer Demokratie dass ich ENtscheidungen auch gegen meine politischen Gegner der Zukunft verteidigen muss. Das bedeutet nicht, dass ich dann einfach nichts mehr mache. Aber es ist fahrlässig mit diesem Wissen etwas zu tun, was nur funktioniert, wenn es für die kommenden 50 Jahre Bestand haben kann. DANN muss man schon verdammt gute, gut erklärbare und unwidersprochene Gründe haben.

    @Tyrion
    Über Syrien haben sie doch schon geübt…

  18. @ daniel,
    „Soft Power bedeutet auch manche Dinge nicht aufzugeben wenn man bereit ist zu verhandeln.“

    Dann verstehe ich einfach nicht weshalb du etwas dagegen hast wenn alle Optionen auf dem Tisch liegen bleiben? Wie würdest du es denn bezeichnen, wenn man vor den Verhandlungen die eigenen Positionen aufgibt und damit dem Gegner signalisiert, dass man nicht von ihm erwartet, dass er ernsthaft verhandelt bzw. ihn in seiner Verhandlungsunwilligkeit bestärkt? Ich bezeichne so etwas weder als harte Macht, noch als weiche Macht, sondern als selbst verschuldete Ohnmacht.

    Du kannst aber auch sicher sein, dass es egal ist ob man sich entscheidet iranische Atomwaffen zuzulassen oder sie nicht zuzulassen; die Entscheidung wird jedem Fall die nächsten 50 Jahre wirksam sein. Es wäre allerdings vermessen zu vorhersagen zu wollen, wie die jeweilige Entscheidung im Einzelnen wirken wird. (Mit dem Ausstieg aus der Atomkraft und dem Einstieg in die Solarenergie, oder dem Ausstieg aus dem Ausstieg verhält es sich übrigens so ähnlich, und man könnte noch tausende Beispiele heute getroffener Entscheidungen anfügen.)

    Auch auf die Gefahr hin, dass du es als persönliche Beleidigung auffasst: Ich halte deine sozialpädagogische Herangehensweise an Politik allgemein und an Außenpolitik im Besonderen für unerträglich. Gegenüber bestimmten Regimen gibt es nur eine Verhandlungsposition: uncondicional surrender!

  19. @ Daniel

    Dem würde ich immer mein Vertrauen in die Demokratie und ihr Kosten-Nutzen-Kalkül entgegensetzen. Die würden sich schon rechtzeitig VOR dem “die oder wir” anfangen die Finger schmutzig zu machen, wenn man sie denn ließe.

    Die geschichtliche Erfahrung spricht leider gegen diese optimistische Annahme. 1935 wäre der „regime change“ in Deutschland ein Spaziergang gewesen. 1939 gab’s dann „die oder wir“ auf die ganz harte Tour. Und der Adolf hatte noch keine Atombombe.

  20. @ NMR

    Von wem reden Sie da eigentlich ständig? Meinen Sie den Oberammergauer Liebfrauenkreis “Wir sind Papst”? Die Cottbusser Friedensinitiative evangelischer ChristInnen in der Diaspora “Stricken für den Frieden” oder die hessische Basisgruppe ziemlich gewaltloser Lesben “tantrisch schwingen mit Claudia Roth”?

    So was ähnliches. All die Schröders, Fischers, Chiracs, Solanas und wie sie alle heißen.

    […] 2. Keine (wirksamen) Wirtschaftssanktionen weil Rußland Anlagen + Waffen verkaufen will, die VR China + Indien Öl & Gas kaufen wollen und die anderen das wissen. Auch wenn die Mullahs deutsche Kraftwerke, Flughäfen, Brücken usw. ganz viel toll finden, nehmen sie zur Not auch chinesische, indische, japanische, brasilianische OR ELSE …

    HardPower geht nicht, SoftPower geht auch nicht. Also, Dein Vorschlag? Nichts machen und beten, daß Achmadinedschad das alles nicht so gemeint hat?

    Noch fragen? Nein, dann können wir ja die Diskussion an dieser Stelle beenden. By the way: wenn die Israelis ernsthaft einen Luftangriff planen würden, hätten sie den nicht über Zypern (!) geübt.

    Laß das besser, das ist nicht Deine Welt. Das, worum es bei dem Manöver ging, nämlich die Fähigkeit ihre halbe Luftwaffe über eine große Distanz einzusetzen und zu unterstützen, hätten sie theoretisch auch auf dem Mond üben könne, wenn es da genügend Luft für die Triebwerke gäbe. Den Teil mit den Zielanflügen selbst probieren sie schon seit Jahren im Negev aus, und die gegnerische Flugabwehr testen sie auch mal am lebenden Objekt in Syrien, da brauchen sie nicht die Griechen für.

  21. @Paul
    Das kannst Du aber nicht sagen ohne zu erwähnen, dass man 1918 die ganz harte Tour gefahren ist und man die Nummer in München ein Stück weit zurücknehmen wollte. Deswegen taugt das Paradebeispiel für Appeasement nicht als Beispiel gegen die Wirksamkeit von SP.
    @alibaba
    „Dann verstehe ich einfach nicht weshalb du etwas dagegen hast wenn alle Optionen auf dem Tisch liegen bleiben?“
    Hab ich gar nicht. Auch die militärische sollte im Raum bleiben. Ich halte es nur für falsch sie als die einzige darzustellen wenn wir die Möglichkeiten zur Verhandlung noch nicht annähernd genutzt haben. Und da gehören eben noch andere Dinge aus der Grauzone zwischen hart und weich dazu. Also: Ich bin gegen einen Militärschlag, ich bin aber dafür, dass die Aussage „bevor Ihr die Bombe kriegt schlagen wir zu“ im Raum steht!
    „Es wäre allerdings vermessen zu vorhersagen zu wollen, wie die jeweilige Entscheidung im Einzelnen wirken wird.“
    Ja, und da kommt in der Demokratie das Spiel mit der Begründung ins Spiel. Je besser die ist – und „gut“ bedeutet hier vom Wahlvolk angenommen – desto egaler ist es, was man macht. Man wird es für die kommenden Jahre durchbekommen.

  22. @ Daniel,

    „Das kannst Du aber nicht sagen ohne zu erwähnen, dass man 1918 die ganz harte Tour gefahren ist und man die Nummer in München ein Stück weit zurücknehmen wollte. Deswegen taugt das Paradebeispiel für Appeasement nicht als Beispiel gegen die Wirksamkeit von SP.“

    Du meinst den „Schmachfrieden“ von Versailles, das Instrument auf dem die Nationalsozialisten schon so hervorragend zu spielen wussten? Zwischen 1918 und 1938 passierte sonst gar nichts? Keine Besetzung des Rheinlandes, kein spanischer Bürgerkrieg, kein Anschluss Österreichs und keine „Heimholung“ des Sudentenlandes.

    Wer stellt denn die militärische Option als einzige dar? Wie kommst du zu der Einschätzung, dass noch nicht alle „Möglichkeiten“ zur Verhandlung genutzt sind?
    Wie eruiert man aus einem Wahlergebniss von ca. 40%:40% (um es einfach zu machen) den Wählerwillen und was ist ein „Wahlvolk“?

    Sozpäd, besser du bleibst bei deinem Metier statt politisch dumm rumzuschwafeln.

  23. @ Daniel

    Falls Du übrigenstatsächlich meinst, daß das SoftPower-Tempo derzeit ausreichend ist, dann erklär mir mal das hier:

    http://blog.fdog.org/2008/06/26/aufbau-von-sicherheitsstrukturen/

  24. @alibaba
    Ja, das ist alles passiert. Und es ändert nichts daran dass sie Verhändler (sic!) der Westmächte mit dem „wir-müssen-was-gutmachen“-gefühl verhandelt haben. Es geht hier nicht darum, ob die Vorortverträge wirklich sooooooooo hart gewesen sind sondern darum, als wie hart man sie 1933 oder1928 oder schon 1922 betrachtet hat. (Meiner Ansicht nach waren sie unglaublich milde!!!)

  25. „Und es ändert nichts daran dass sie Verhändler (sic!) der Westmächte mit dem “wir-müssen-was-gutmachen”-gefühl verhandelt haben.“

    Dann wird es dir ja wohl auch nicht schwer fallen, deine Behauptungen zu belegen. Bitte nicht mit aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten, sondern mit Quellen und exakten Literaturangaben.

    Ach ja, nicht vergessen auch Literatur zu benennen in denen die gegenteilige Ansicht vertreten wird.

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