Et tu, Gabor?


Gabor Steingart hat schlecht geschlafen. Offenbar hat er von NeoCon-Monstern mit langen Zähnen geträumt, vor denen ihn nur heldenhafte chinesische Martial-Arts-Kämpfer retten konnten, bis dann vor der grandiosen Kulisse glücklicher Untertanen im Fackelschein eines Olympiastadions ein riesiger Micky-Maus-Wecker die Erlösung brachte. Anders ist nicht zu erklären, daß ein sonst durchaus vernünftiger und intelligenter Autor wie Steingart, der zu den inzwischen nur noch wenigen Aktiva des SPIEGEL gehört, der aktuellen US-Außenpolitik gerade die chinesische als leuchtenden Pfad in den diplomatischen Himmel gegenüberzustellen versucht.

Soft Power-Politik bringt neben Militärmacht und Wirtschaftskraft eine dritte Dimension, die kulturelle und argumentative Kraft einer Nation zur Wirkung, sagt der Erfinder des Konzepts, Joseph S. Nye Jr., einst Vorsitzender im National Intelligence Council der USA. Soft-Power-Politik bedeutet demnach Vorbild sein, reden, verhandeln, locken und drohen, kooperieren und sanktionieren, die Tür öffnen, die Tür zuschmeißen, um sie wieder zu öffnen. Es wird blockiert, geblufft und erst wenn gar nichts anderes fruchtet, wird auch bombardiert.

Und? Was soll dann groß anders werden? Nach dieser Definition haben auch George Bush und seine Vorgänger bloße Soft Power-Politik betrieben. Es ist ja nicht so, daß Saddam Hussein den Waffenstillstand von 1991 einmal versehentlich gebrochen hat und dann sind gleich die Stealth-Bomber gestartet, sondern man hat es 12 Jahre lang – darunter auch die ersten Jahre unter Oberkriegstreiber Bush jr. – mit Vorbild sein, reden, verhandeln, locken und drohen, kooperieren, sanktionieren, die Tür öffnen, die Tür zuschmeißen, sie wieder öffnen, blockieren und bluffen versucht. Erst als das alles nichts gefruchtet hat, wurde auch bombardiert. Nimmt man die letztere Option aber vom Tisch, kann man sich all die schönen Schritte davor auch sparen. Eine Unterschrift unter die Kapitulationsurkunde kommt letztlich billiger und bringt zudem bedeutend schneller Ergebnisse. Wenn auch nicht unbedingt die gewünschten.

[…] Der chinesische Aufstieg hat dem Konzept der Soft Power neue Attraktivität verliehen. Nicht nur die Wirtschaftskraft im Reich der Mitte ist erstaunlich, auch die Außenpolitik hat Außergewöhnliches zu bieten. Sie ist geduldig, friedlich, unideologisch, fast wahllos – und in den letzten Jahren enorm erfolgreich.

Peking kooperiert bewusst mit Demokratien und Diktaturen, erhebt keinerlei ideologische Vorwürfe gegen irgendjemanden, arbeitet ökonomisch mit den USA zusammen, militärisch mit Iran und Russland. Das Land lebt mit allen großen Mächten der Welt praktisch spannungsfrei.

Ok, der eine oder andere kleinere Völkermord springt dabei auch mal raus, und daß eine immer größere Zahl von Terrorregimen vor allem dank chinesischer Kollaboration die eigene Bevölkerung weithin ungestört massakrieren kann, kommt vielleicht ein bißchen unglücklich rüber. Auch die militärische Unterstützung für die Armageddonfraktion im Iran schafft auch nur begrenzt Vertrauen, aber besser ein von China gestützter Diktator als ein von den USA gestürzter. Und ganz gleich ob Birma, Nordkorea, Sudan oder Zimbabwe – die Menschen sterben dort nun wirklich geduldig, zugegeben vielleicht nicht immer friedlich, doch oft unideologisch, sicherlich fast wahllos und solange man sie nicht zu retten versucht, tun sie das in der Regel auch praktisch spannungsfrei. Wenn derartig erstaunliche und außergewöhnliche Leistungen der Soft Power keine neue Attraktivität verleihen, was dann?

„Friedlicher Aufstieg“ heißt die außenpolitische Doktrin der KP Chinas, die besagt, dass die Außenpolitik dem Wirtschaftswachstum zu dienen hat. Es gelte im eigenen Interesse, Streit zu vermeiden. Also werden die im Exportgeschäft verdienten Dollar auch zur Pflege der auswärtigen Beziehungen eingesetzt. Diktatoren im Sudan und anderswo profitieren.

Daß der Krieg gegen die eigene Bevölkerung in gewissen Kreisen als friedlicher Aufstieg gewertet wird, ist ja nichts wirklich neues mehr, aber trotz profitierender Diktatoren von enorm erfolgreicher Außenpolitik zu sprechen, ist selbst in einer Welt, in der ein Helmut Schmidt als großer Staatsmann gilt, ein starkes Stück. Mit dieser Ode an den Hardcore-Realismus sind die Zeiten kleinlicher antiamerikanischer Kritik wegen der Kooperation mit unappetitlichen Regimen dann wohl endgültig vorbei. Der Schah und Pinochet werden über kurz oder lang zum Synonym einer dem Wirtschaftswachstum dienenden Außenpolitik verklärt werden, und statt sich über die Hurensöhne des US-Präsidenten aufzuregen, wird der in Zukunft als großer Zuhälter gefeiert, der die Nutten endlich wieder richtig Geld ranschaffen läßt. Na, da muß Obama jetzt nur noch die Wahl gewinnen…

~ von Paul13 - Dienstag, 27. Mai 2008.

16 Antworten to “Et tu, Gabor?”

  1. Naja, Claus Christian Malzahn und Reinhard Mohr gehören auch noch zur Aktiva. Und die würde ich deutlich höher als Gabor Steingart bewerten.

    Ansonsten haben Sie natürlich recht.

  2. Sehr gut, Paul!!

  3. @ Tobias

    Genau an die beiden dachte ich neben Broder auch vor allem. So wie’s aussieht, sind die letzten vier Aufrechten jetzt aber nur noch drei. Von Steingart habe ich nämlich auch viel gehalten, und jetzt macht er den Joffe. Schade.

  4. Der Vergleich von Steingart mit Joffe trifft ganz gut.

    Ja Paul, in Sachen Spon-Bashing bist du wirklich der Witzigste. Weiter so!

  5. „Friedlicher Aufstieg“ bzw. „Friedliche Entwicklung“ sind doch kein Selbstzweck. Die KP möchte China zu einem reichen und mächtigen Land machen. Herr Steingart sollte sich mal fragen, was die Chinesen danach mit ihrer Macht planen. Sobald sie stark genug sind, wird er sich wohl die guten alten, bösen USA zurückwünschen… Die Chinapolitik der deutschen Linken ist an ihrer Kurzsichtigkeit und Naivität kaum zu überbieten. Solange das chinesische Militär noch zu schwach ist, werden die Chinesen natürlich vor allem auf Soft Power setzen. Das ist aber kein altruistischer Selbstzweck und kann sich auch schnell ändern. Man muß zwar keine Angst vor den Chinesen haben, aber man sollte ihnen mit einer halbwegs realistischen und an unseren Interessen orientierten Politik entgegentreten. Querschützen wie Schmidt, Schröder und Steingart (der früher übrigens selbst vor den „Angreiferstaaten aus Fernost“ gewarnt hat: http://hotelvilladeart.wordpress.com/2006/10/10/oh-mein-gott-die-angreiferstaaten-aus-fernost-sind-im-anmarsch/) helfen wenig bei der Formulierung einer sinnvollen Chinapolitik.

  6. @ Paul

    Irgendwie habe ich das Gefühl, mich mit NBFS auf eine Zeitreise begeben zu haben. Nach dem Revival der Domino-Theorie ist nun die „Gelbe Gefahr“ wieder da. Aber wie sagte Marx: … einmal als Tragödie, einmal als Farce.“

    Dazu nur ein kleiner Tipp: der wirtschaftliche Aufstieg der VR China in den letzten 15 Jahren beruht im Wesentlichen auf ihrem gigantischen Handelsüberschuss mit den USA. Dieser beruht auf einer Freihandelspolitik, die das sinkende Lohneinkommen der amerikanischen Arbeitnehmer mit billigen Importen zu kompensieren versuchte. Immer dabei in Kauf nehmend, dass die „manufacturing jobs“ damit ins Ausland exportiert werden.

    Was die Paranoia von „mr president“ und Co. betrifft – warum sollte China die USA angreifen? Um die „letzte verbliebene Supermacht“ in die Knie zu zwingen würde es nach acht Jahren Bush reichen, wenn die Volksrepublik ihre Devisenreserven (> 1300 Mrd. USS) auf den Weltmarkt würfe. Aber solche Feinheiten kamen in der Spielaneinweisung des Baller-Games wohl nicht vor.

  7. @ more republicans/no more republicans?: Danke für den unqualifizierten Kommentar. Das hat mit Paranoia nichts zu tun. Die chinesische Führung und chinesische Außenpolitikanalysten (z.B. Yan Xuetong u.ä.) machen keinen Hehl aus dem Ziel China zum mächtigsten Land der Erde zu machen. Dabei sehen sie die USA ganz realistisch als größten Widersacher. Im Gegensatz zu Dir schauen die Chinesen aber nicht nur auf Devisenreserven (die USA ökonomisch „in die Knie zu zwingen“ würde China momentan übrigens gar nichts bringen), sondern auch auf militärische Hard Power und andere Aspekte. Da sind sogar die chinesischen Analysten deutlich realistischer und vernünftiger als Sie! Aber hauptsache mal was zum Thema gesagt…

  8. @ NMR

    Also ich hätte schwören können, daß Du mir früher mal zu erklären versuchtest, daß China dieser Tage in keinster Weise mehr kommunistisch ist. Umso erheiternder, daß Du Dich jetzt so sehr für eine kapitalistisch-nationalistische Diktatur in die Bresche wirfst. Aber Du verteidigst wohl jeden, so lange er nur so clever ist, sich wenigstens pro forma sozialistisch zu nennen.

  9. @ Paul

    „Aber Du verteidigst wohl jeden, so lange er nur so clever ist, sich wenigstens pro forma sozialistisch zu nennen.“

    Und solange es gegen den Westen geht, egal von wem. Man ist fast versucht sich zu fragen, was der ihm nur angetan hat. Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, bevor NMR mal was Positives an einer bürgerlichen Demokratie auffällt ;-)

  10. @ Chewey

    Stimmt, eigentlich hast Du recht, da muß ich mich korrigieren. Der Sozialismus ist ihm eigentlich auch wurscht. Selbst die Mullahs im Iran, deren Klerikalfaschismus von allen derzeitig existierenden Regimen wohl das ist, was am weitesten von hehren sozialistischen Idealen entfernt ist, unterstützt er noch im Kampf gegen den US-Imperialismus. Und sein Bedauern bezüglich des Zusammenschießens israelischer Kollektivsiedlungen durch die nicht minder reaktionären palästinensischen Handlanger besagter Klerikalfaschisten hält sich auch auffällig in Grenzen.

  11. @Paul+Chewey
    Es ist sein „Kampf“ gegen den US-Imperialismus – da ist doch jeder Partner recht. Deswegen hat er ja auch keine Probleme mit Antisemiten oder freut sich auch mal, wenn Terroristen Verbrecher Aufständische unschuldige Kinder und Frauen in die Luft sprengen. So lange er es dem Ami in die Schuhe schieben kann… Bush ist ja auch für seine Falten am Hintern verantwortlich …

    Paul: Ansonsten viel Wahrheit in Deinem Post!

  12. @ die Pinochet-Fans & friends

    Also ich will ja niemandem sein(en) Feind(bild) wegnehmen. Aber zur Klatstellung: wenn ich die ganz gewöhnliche Paranoia der Möchtegern-Klate Krieger kritisiere, weil sie die übliche Panik: „nächste Woche überfallen die Chinesen Kalifornien an und besetzen die Westküste“ verbreiten, dann ist das mitnichten eine „Verteidigung“ der doch mittlerweile ziemlich kapitalistischen VRC – sondern schlicht die Kritik von Blödsinn. Ähnlich dem Geschwätz von den drohenden iranischen Raketenangriffen auf Mittelosteuropa. Irgendwie muß man ja zu Hause den Rüstungsetat rechtfertigen …

    Wenn ich das hier so lese, fällt mir der schöner Satz von Pispers über die Bundesrepublik ein: „Wir haben hier Meinungsfreiheit. Hier muß man noch nicht einmal nachdenken, bevor man etwas sagt!“

  13. @nmr
    CIA 1 KGB 0

    Ach ja Meinungsfreiheit nicht dank der Roten Armee,
    ja das Leben kann so hart sein als Kommunist/Sozialist
    Mag ja sein das Demokratie und Kapitalismus so manchen Daemper bekommen haben. Nur die Roten haben immer verloren.

  14. @ die Pol Pot-Fans

    Niemand hat hier von der Landung der Chinesen an der Westküste der USA geredet. Sondern von ihrem Einfluß auf die Vorgänge an der Westgrenze des Sudan. Und davon, daß uns sowas jetzt als nachahmenswerte und im Vergleich zu vorher irgendwie vorteilhafte Außenpolitik verkauft wird. Die von Obama-Jüngern vorgebrachte Kritik an Pinochet ist daher auch nicht wirklich ernstzunehmen.

  15. Was wir sicher nicht teilen wollen sind die Zielvorgaben der Chinesen, deswegen kann die chinesische Aussenpolitik gar kein Vorbild für uns sein. Uns (gemeint ist der westen inklusive Japan und Südkorea) ist es und sollte es nicht egal sein, wenn irgendwo Menschen verhungern, gefoltert oder ermordet werden. Den Menschen ist es nicht egal, wenn es ihnen bewußt ist und den Politikern kann es deswegen ebenfalls nicht egal sein, wenn sie poipulär sein wollen. Im Übrigen ist und war das Prinzip der Nichteinmischung und der freundlichen Handelsbeziehungen mit jedem öfter mal nicht wirklich erfolgreich. In Afghanistan konnten die Taliban gerade die Machterringen weil sich der Rest der Welt, nicht für dieses Land interessiert hat. Ähnliches gilt für Zimbabwe, Iran oder Nordkorea und sogar Libanon. Apropos Libanon: Gibt es da immer noch deutsche Soldaten vor der Küste? Was machen (machten) sie da? Ist dieser Einsatz nicht ein Beispiel für Steuerverschwendung und leichtfertigen Einsatz militärischer Mittel? (sorry, das letzte war echt off topic)

  16. Das Jägermeisterkollektiv hat doch schon immer gewusst, dass Mao gar kein richtiger Kommunist gewesen ist: http://ciml.250x.com/archive/hoxha/german/enver_betrachtungen2i.html

    Da muss man sich denn auch nicht wundern, dass Maos Kulturrevolution so verheerende Ergebnisse hatte. Und erst der Einsatz Deng Xiaopings für den „himmlischen Frieden“!
    Hat doch dieser Depp mit dem Panzereinsatz auf dem Tiananam dafür gesorgt, dass die Volksarmee und die Betriebskampfgruppen 1989 keine Lust mehr hatten gegen die Montagsdemonstranten in Leipzig vorzugehen, weil das eine schlechte Presse gebracht hätte.

    Wenn nun China gar nicht kommunistisch ist, sondern kapitalistisch, kann man natürlich rätseln, weshalb das Jägermeisterkollektiv auf die sonst übliche, vernichtende Kapitalismuskritik an China verzichtet, dabei aber scheinheilig die „Vernichtung“ von Arbeitsplätzen in den imoerialistischen Metropolen beklagt. Durch letzteres wird natürlich der arbeiterfeindliche Charakter des verschwörerischen CIA-Imperialismus mehr als deutlich und antiimperialistisch ist die VR-China ja nun noch allemal.

    Als widerständiges antiimperialistisches Zambiekollektiv darf man natürlich nicht die Hoffnung verlieren, dass die VR-China Selbstmord begeht, indem sie ihre Dollarreserven veräußert und sich so selber den „himmlischen Frieden“ beschert.

    China soll ja wegen der Erdbebenkatasthrophe u.a. auch die USA um Hilfe gebeten haben. Darin, und in der Anerkennung, dass es sich tatsächlich um eine Katastrophe von der auch die Chinesen selbst unterrichtet werden, sehe ich allerdings wirklich eine positive Entwicklung.

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