EU-USA-Gipfel: Bush erklärt Iran-Feldzug für völlig abwegig


Schröder mahnte bei dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit Bush im Namen der Europäischen Union: „Wir müssen den Verhandlungsweg gemeinsam gehen. Sonst schwächen wir uns unnötig. Je enger wir zusammenarbeiten, desto aussichtsreicher sind die Verhandlungen.“ Schröder betonte, EU und USA seien sich völlig einig, dass der Iran keine Nuklearwaffen erhalten dürfe. Beide Seiten müssten aber eine Diskussion über die geeigneten Mittel führen, wie dieses Ziel zu erreichen sei.

Die Frage ist doch, ob sich die EU und die USA auch über das Ziel eines „regime change“ einig sind. Gelingt die Demokratisierung des Iran, sind die Atomwaffen zweitrangig, gelingt sie hingegen nicht, werden sie als potentielle Drohung immer im Raum stehen.

Klar sei, Verhandlungen könnten nur erfolgreich sein, wenn der anderen Seite etwas angeboten werde, betonte der Kanzler. Die EU sei dazu unter gewissen Voraussetzungen bereit. Hierzu seien auch Zwischenschritte denkbar. Als möglichen Anreiz für die Regierung in Teheran brachte Schröder die Lieferung eines Airbus-Flugzeugs ins Spiel. „Ein endgültiger Verzicht Irans ist ohne Anreiz und Gegenleistung nicht zu erwarten.“

Freier Abzug und vergoldetes Exil in China anstelle lebenslänglich schwedische Gardinen im Iran sollten eigentlich Anreiz genug sein. Wenn die Mullahs auch nur halb so rational sind wie die Europäer glauben, dann werden sie so ein Angebot kaum ausschlagen können. Nur müßten die Europäer dazu eben auch wirklich alle zivilen Druckmöglichkeiten ausschöpfen. Und die Lieferung von was auch immer gehört da definitiv nicht dazu.

~ von Paul13 - Mittwoch, 23. Februar 2005.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

 
%d Bloggern gefällt das: